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SHARP HOUSE
WREXHAM
CLWYD LL12 0PG
UNITED KINGDOM
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SO.
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Mr T. M. Williams,
Senior General Manager
(Firmenstempel / Unterschrift)
Aligemeingenehmigung
nach den Gesetz Gber den Betrieb von Hochfrequenzgeriiten
vor It, Dezember 199}
§i
§2
§3
Die Allgemeingenehmigung gilt unter folgender Bedingung und
Auflage:
1. Bedingung
Die Mikrowellenherde miissen den Bestim mungen des $2 entsprechen.
2. Auflage
Liegen Anhaltspunkte dafiir vor, da8 Mikrowellenherde, die den Bedin
gungen
des §2 entsprechen, FunkstGrungen verursachen, so ist den Beaufiragten
des
Bundesamtes fiir Post und Telekommunikation in den verkehrsiiblichen
Zeiten
der Zutnitt zu den Grundstiicken, Riumen oder Pahrzeugen, auf oder
in denen
diese Mikrowellenherde betrieben werden, zu gestatten,
$4
Verursachen Mikrowellenherde, die den Bedingungen des §2 entsprechen,
in
besonderen Fallen Funkstérungen, so behdlt sich das Bundesamt fiir
Post und
Teiekommunikation
yor, unter Beteiligung der Betroffenen MaBnahmen
zur
Beseitigung der Funkst6rungen an dem verursachenden Mikrowellenherd
oder an
der gestérten. Empfangsanlage oder an beiden anzuordnen.
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1. Der Bundesminister fiir Post und Telekommunikation kann die ae
und Auflagen der Allgemeingenehmigung jederzeit erganzen oder indem. Fr
kann die Allgemeingenehmigung allgemein widerrufen.
. Das
Bundesamt
fiir Post
und
Telekommunikation
ist berechtigt.
Mikrowelienherde daraufhin zu priifen, ob die in §3 genannte ean
eingehalten wird, Bei einem VerstobB gegen die tm §3 genannte Bedingung un
Auflage kann das Bundesamt fiir Post und Telekommunikation anordnen, den
Mikrowellenherd auBer Betneb zu setzen. Dariiber hinaus kann das B undesamt
fiir Post und Telekommunikation die Allgemeingenehmigung im Einzelfall
widerrufen, wenn der Mikrowellenherd Punkstérungen verursacht.
i)
86
;
Nach Widerrut der Genehmigung gemaé 85 ist ein weiterer Betrieb der betroffenen
Mikrowellenherde nach §8 des Gesetzes iiberden Betrieb von Hochfrequenzgeraten
vom 9, August 1949 eine ordnungswidrige Handlung im Sinne des Gesetzes eal
Ordnungswidrigkeiten vor 24. Mai 1968 in der Fassung vom 19. Februar
(BGBIIS. 602). Das gleiche gilt fiir den Betrieb ohne &rfiillung der Bedingung des
§3. Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbue
geahndetwerden.
Mikrowellenherde,
auf die sich cine
Ordnungswidnigkeit
bezieht,
kénnen
eingezogen werden.
$7
:
Die Bestimmungen des §2 finden keine Anwendung auf Sesh
hieramaan eter
den Bestimmungen der Allgemeingenehmigung gemab AmisbiVtg Nr. 7435/1
: 5
entsprechen, die bis zum Inkrafttreten dieser Algemeingenehmigung In soahies
genommen worden sind und dartiber hinaus noch bis zum 30. Juni 1992 in Beme
genommen werden, solange sie Keine Funkdienste stGren.
$8
fn
Diese Allgemeingenehmigung gilt vom |1, Dezember 1991 an und ersetzt die rm
Amtsblatt des Bundesministers fur das Post- und Femmeldewesen is a ES
1988
unter
AmtsbiVfg
Nr.
745/1988,
S.
1599,
veréffentlichte
Allgemeingenehmigung.
Hinweise:
Die mit Anlage | zur AmtsbI Vfg 243/199 | verdffentiichte Allgemeingenehmigung
fiir Gerate der Grenzwertklasse B gilt werter.
;
Mikrowellenherde, die den Anforderungen der Allgemeingenchmigung nach
Aniage
lt zur AmtsbiVfg
243/1991
entsprechen.
sind entweder mit dem
Funkschutzzeichen des Verbandes Deutscher Elektrotechniker oder mit einer
Sescheimigung des Hersteilers oder [mporteurs zu versehen.
Die BZT-Zulassungsaummer erteilt das
Bundesamt fiir Zulassungen in der Telekommunikation
Postfach 30 50
W-6600 Saarbriicken
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